Wie viele Kommunen in Österreich hat auch die Marktgemeinde Lustenau 2022 finanziell deutlich besser abgeschlossen, als erwartet. Einen wesentlichen Beitrag dazu lieferten die Mehreinnahmen aus den Ertragsanteilen gegenüber den vorsichtigen Prognosen zum Voranschlag. 14,6 Millionen Euro Investitionen in den chancenreichen Lebensraum konnte Lustenau im vergangenen Jahr stemmen und daneben noch strategische Grundstücke um 8,5 Millionen Euro kaufen. Am 11. Mai hat die Gemeindevertretung den Rechnungsabschluss 2022 mit den Stimmen von ÖPV, Grünen, NEOS, SPÖ, Liste HaK gegen die Stimmen der FPÖ (28:8) beschlossen. Die Sitzung ist hier auf www.lustenau.at/gemeindevertretung nachzusehen, die Debattenbeiträge stehen ebenfalls online zur Verfügung. Sie sind unter Downloads am Ende dieses Artikels zu finden.

„Eine Budgetsumme von fast 100 Millionen Euro, Investitionen in Projekte und strategische Grundstückskäufe von über 23 Mio. Euro, eine klare Schwerpunktsetzung im Bereich der Bildung – mehr als die Hälfte der Investitionen sind in den wichtigen Bereich der Schulen und Kindergärten geflossen, insgesamt über 7 Mio. Euro. Dazu kommen wichtige Investitionen in Spielräume, Jugendräume und in sanfte Mobilität. Einen Überschuss der laufenden Gebarung von über 11 Mio. Euro und frei verfügbare Mittel von fast 6 Mio. Euro“, präsentierte Bürgermeister Kurt Fischer die Eckdaten des Rechnungsabschlusses 2022.

„Es zeigt sich eindrucksvoll, dass wir in Lustenau eine solide finanzielle Grundlage haben, nicht zuletzt auch dank einer aktiven Bodenpolitik, die für unseren Wirtschaftsstandort in Zukunft äußerst wertvoll sein wird“, führte der Bürgermeister aus und räumte gleichzeitig ein, dass ein Rechnungsabschluss nur eine – wenn auch wichtige - Momentaufnahme sei, das zeige sich am aktuellen wie selten einmal zuvor: „Der aktuelle Budgetvollzug zeigt deutlich, wie sehr auch wir von der Teuerung, von Kostensteigerungen im Bau- und Energiebereich und vor allem auch von den Zinssteigerungen betroffen sind. Die Spielräume werden kleiner, die Herausforderungen in vielen Bereichen wie im Pflegebereich oder bei der Umsetzung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes größer.“

Mit ihrem finanziellen Fundament konnte und kann die Gemeinde weiterhin gezielt in ein lebenswertes und chancenreiches Lustenau investieren. So nimmt der Campus Rotkreuz weiter Gestalt an. 6 Millionen Euro wurden im letzten Jahr in Lustenaus größtes Hochbauprojekt investiert, die größte Investition im Rechnungsabschluss 2022. Derzeit wird auf der Großbaustelle mit Hochdruck am Innenausbau gearbeitet, erst kürzlich wurden Möbeltischlerarbeiten in Höhe von 665.000 Euro vergeben. Im Herbst soll der Neubau mit Esskultur-Küche, Kindergarten und Doppelturnhalle bezugsfertig sein. Der zweite Bauabschnitt mit der Sanierung der Volksschule beginnt Anfang 2024. Fertig gestellt wurde auch der Ausbau des Eltern-Kind-Zentrums und das Tagescafé im Pfarrweg um 460.000 Euro. Die neue Lernlandschaft mit einer großen Bibliothek in der Mittelschule Kirchdorf bietet einen Wohlfühlort für Lernen und Freizeitaktivitäten, hier wurden 270.000 Euro investiert. Auch das dô, das Jugendräume bekam, die neue Nachmittagsbetreuung an der Volksschule Hasenfeld, das breit getragene Pionierprojekt Esskultur oder Treffpunkte wie die neuen Spielplätze Bruggerwiesen und Augarten, geben Lustenaus Kinder Raum und Möglichkeiten, sich zu entfalten und zu wachsen.

Weit oben auf der Agenda für den Klimaschutz steht in Lustenau die Mobilität. So wurde letztes Jahr die Maria-Theresien-Straße vor der Mittelschule Kirchdorf und der Schulhof in eine Begegnungszone mit Tempo 20 und einen Platz mit Verweilmöglichkeiten, Bäumen und Grüninseln umgestaltet. Die Staldenstraße und der Staldenweg beim neuen gemeinnützigen Wohnen wurden verkehrsberuhigt gestaltet. In Zusammenarbeit mit Dornbirn und Hohenems wurde ein einen Radweg errichtet. Er führt von Dornbirn Mitte entlang der A14 über die neue Radbrücke vom Koblacher Kanal nach Lustenau zum Alten Rhein. Im Sport nimmt der Bau des Reichshofstadions weiter Form an: Für die Einreichplanung wurden 589.000 Euro aufgewendet. Auch in den Neubau des Sportgebäudes für das Trainingszentrum des FC Lustenau flossen bereits 146.000 Euro, der Bocciaclub hat eine neue Anlage erhalten und für die Feuerwehr wurde ein neues Containerfahrzeug angeschafft.

In seiner Replik auf die Generaldebattenbeiträge der Fraktionsvertreterinnen und -vertreter appellierte der Bürgermeister an die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, den Bogen bei Großinvestitionen nicht zu überspannen, um auch kommenden Generationen Gestaltungsspielräume zu ermöglichen. „Lustenau ist hervorragend gerüstet für stürmischere finanz- und gesellschaftspolitische Zeiten. Wir müssen enorm darauf achten. Bündeln wir unsere Kräfte für ein lebenswertes und chancenreiches Lustenau.“

• Budgetsumme: 98.999.184 Euro
• Investitionen: 14.631.796 Euro
• Kauf von Vermögen: 8.506.910 Euro
• Überschuss der lfd. Gebarung: 11.170.604 Euro
• Frei verfügbare Mittel: 5.872.583 Euro
• Gesamtschuldendienst netto: 5.298.021 Euro
• Gesamtverschuldung: 84.918.800 Euro

• Campus Rotkreuz: 6.124.600 Euro
• Abwasserbeseitigung: 1.015.800 Euro
• Wasserversorgung: 780.900 Euro
• Begegnungszone MS Kirchdor:f 759.600 Euro
• Radweg entlang der A14: 694.300 Euro
• Reichshofstadion Einreichplanung: 589.800 Euro
• Straßenbau/Brücken/Beleuchtung: 502.500 Euro
• Eltern-Kind-Zentrum, Tagescafé Pfarrweg: 465.600 Euro
• Neugestaltung Staldenstraße/Staldenweg: 402.700 Euro
• Musikschule Lift: 377.200 Euro
• Feuerwehr Containerfahrzeug: 278.600 Euro
• Mittelschule Kirchdorf – Lernlandschaften: 270.500 Euro
• Spielplätze Augarten und Bruggerwiesen: 240.700 Euro
• dô Jugend- und Kulturraum: 203.600 Euro